Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen - Rechtsanwalt Mainz - Kanzlei Vollmer, Bock, Windisch, Renz, Lymperidis Mainz, Wiesbaden und Frankfurt

Rechtsanwaltskanzlei Vollmer, Bock, Windisch, Renz. Rechtstipps zum Thema Zivilrecht.

Rechtsgebiet: Zivilrecht
Autor: Göbel
Datum: 2007/09

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen

Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber Leistungsanbietern häufen sich in den letzten Jahren. Gerade im Internetverkehr scheint eine echte Abmahnungswut ausgebrochen zu sein. Die eigene im Internet präsentierte Geschäftsidee kann so teuer zu stehen kommen. Daher sollte bereits im Vorfeld - etwa die eigene Homepage - den strengen Wettbewerbsregeln angepasst werden. Nur so kann vermieden werden, dass von irgendwo aus der Republik ein teures anwaltliches Abmahnschreiben von oftmals völlig unbekannter Konkurrenz ins Haus flattert.
Andererseits ist die Abmahnung ein schnelles Instrument, um Wettbewerbskonkurrenten zur Ordnung zu rufen. Werden unlautere Mittel bei der Kundenwerbung eingesetzt, so kann dies unterbunden werden. Die Abmahnung dient der schnellen, kostengünstigen außergerichtlichen Rechtsdurchsetzung bei Wettbewerbsverstößen gegenüber einem Konkurrenten.
Abmahnfähig ist der unlautere Wettbewerb i.S.d. Wettbewerbsrechts (UWG). Der Tatbestand des Wettbewerbsverstoßes in diesem Sinne ist sehr weitreichend. Es werden unter anderem irreführende Werbung oder Domainbezeichnungen, Verstöße gegen Namensrechte, unrichtige Verbraucherbelehrungen sowie die Übernahme urheberrechtlich geschützter Texte und sogar die Verwendung fremder Stadtpläne erfasst. Auch das eigene Impressum muss stimmen.
Auf den Abgemahnten können erhebliche Kosten zukommen. Regelmäßig wird mit der Abmahnung eine Unterlassungserklärung sowie die Übernahme der Abmahnkosten (meist hohe Rechtsanwaltskosten) verlangt. Beides kann gefordert werden, soweit ein Rechtsanspruch hierauf besteht. Gelegentlich sind Abmahnungen indes rechtsmissbräuchlich und verpflichten daher den Abgemahnten zu nichts. Eine Frage, die oftmals nur ein Anwalt beantworten kann.
Nach Zugang einer Abmahnung sollte der Abgemahnte sofort reagieren. Allerdings nicht umgehend eine Unterlassungserklärung unterschreiben. Hierdurch könnten eigene Rechte ohne Verpflichtung dazu aufgegeben werden. Andererseits: gibt der Abgemahnte die Unterlassungserklärung nicht ab, droht eine einstweilige Verfügung des Gerichts, die wiederum Kosten verursacht. Es lohnt sich daher meist, umgehend einen Rechtsanwalt zu Rate zu ziehen.


Dr. Andreas Göbel
Rechtsanwalt
Kanzlei Vollmer, Bock, Windisch, Renz