Bezugsrecht in der Lebensversicherung nach Scheidung
Ein wichtiger und gerne übersehener Themenkomplex im Zusammenhang mit Trennung und Scheidung ist die Bezugsberechtigung aus einer Lebensversicherung. die der Erblasser abgeschlossen und „zu Gunsten des Ehegatten“ als Bezugsberechtigten ausgestaltet hat. Der Bundesgerichtshof musste …
Pflicht der Eltern zur Finanzierung eines Studiums nach abgeschlossener Lehre?
Die Frage, ob nach einer ersten Berufsausbildung auch eine im Anschluss zu erfolgende Weiterbildung finanziert werden muss lässt sich nicht pauschal beantworten. Die Entscheidung, ob die Unterhaltspflicht der Eltern fortdauert, ist im Rahmen einer Zumutbarkeitsabwägung unter Berücksichtigung der …
Zustimmung zu Urlaubsreisen
Grundsätzlich unterfällt die Entscheidung, mit einem Kind eine Urlaubsreise anzutreten in die Alleinentscheidungsbefugnis desjenigen Elternteils, der das Kind in Obhut hat. Man spricht insoweit von Entscheidungen die das „tägliche Leben“ betreffen. Beispielsweise sind Reisen in Europa im Regelfall von der …
Gemeinsames Sorgerecht bei nicht verheiratetem Kindesvater
Bei nicht verheirateten Eltern war jahrelang die alleinige elterliche Sorge durch die Kindesmutter geregelt. Mit der seit dem 19.05.2013 geltenden Neufassung des Gesetzes (§1626a BGB) hat der Gesetzgeber die Rechte nicht ehelicher Väter gestärkt und ist davon ausgegangen, dass die gemeinsame …
Ausgleichsansprüche nach Beendigung nicht ehelicher Lebensgemeinschaft
Der Bundesgerichtshof hat in den letzten Jahren Ausgleichsansprüche bei Beendigung der nicht ehelichen Lebensgemeinschaft erheblich gestärkt. Es kommen Ansprüche nach Gesellschaftsrecht, Bereicherungsrecht sowie dem sogenannten „Wegfall der Geschäftsgrundlage“ in Betracht. Danach …
Unterhalt bei Einkommen im Ausland
Sowohl bei der Berechnung des Kindesunterhalts wie auch des Ehegattenunterhalts muss bei einem Unterhaltsschuldner, der im Ausland Einkommen erzielt eine gewisse „Kaufkraftbereinigung“ vorgenommen werden, das heißt das Einkommen muss angesichts der im Vergleich zu Deutschland unterschiedlichen …
Schonvermögen beim Elternunterhalt
Wenn die Eltern ins Pflegeheim kommen, reichen die eigenen Renteneinkünfte oft nicht aus, um die Kosten zu tragen. In diesem Fall werden die Kinder in Anspruch genommen. Im Rahmen der Verpflichtung, Elternunterhalt zu zahlen, stellt sich immer wieder die Frage, inwieweit auch das eigene Vermögen angegriffen werden muss, …
Rückforderungsansprüche von Schwiegereltern
Wenn Schwiegereltern dem Schwiegerkind und dem eigenen Kind während bestehender Ehe etwas schenken, beispielsweise ein Grundstück, auf dem ein Familienheim errichtet werden soll, so wird es oft im Falle der Scheidung als ungerecht empfunden, dass dem Schwiegerkind dieser Vorteil verbleiben soll. Es stellt sich …
Ehebedingter Nachteil im Unterhaltsrecht
Für die Frage, ob auch nach einer rechtskräftigen Scheidung ein Unterhaltsanspruch besteht – sogenannter nachehelicher Unterhalt – sind mehrere Faktoren ausschlaggebend. Dies kann beispielsweise der Fall sein, wenn aus der Ehe gemeinschaftliche Kinder hervorgegangen sind oder aber auch bei kinderloser Ehe kann ein …
Nachehelicher Unterhalt bei Betreuung eines Kindes
Betreut ein Elternteil ein Kind kann er grundsätzlich eigenen Unterhalt – sogenannten Ehegattenunterhalt – verlangen. Völlig unproblematisch ist dies nach der aktuellen Gesetzeslage für die ersten 3 Lebensjahre des Kindes. Möglich ist es jedoch auch, Ehegattenunterhalt auch über des 3. Lebensjahr …