Rechtsgebiet:ZivilrechtAutor:VollmerDatum:2010/11Lebensversicherung zur Kreditsicherung - Auswirkungen im TodesfallDer Bundesgerichtshof hatte sich in einer aktuellen Entscheidung damit zu beschäftigen, wie im Todesfall des Versicherungsnehmers mit einer Lebensversicherung zu verfahren ist, die zu…

Rechtsgebiet:ZivilrechtAutor:VollmerDatum:2010/11Rückforderung von Schenkung an SchwiegerkinderGerne helfen Eltern ihren Kindern bzw. Schwiegerkinder beim Aufbau einer soliden Basis für die junge Familie. Häufig finden dabei finanzielle Zuwendungen z. B. für die Errichtung…

Rechtsgebiet:ZivilrechtAutor:VollmerDatum:2009/12Beweislastverteilung bei Schenkung: Auf Vertragsformulierung achten!In einem aktuellen Beschluss des OLG Karlsruhe vom 26.10.2009 (3 U 22/09) hatte sich das Gericht mit einer immer wieder relevanten Frage zu beschäftigen: Wer…

Rechtsgebiet: Zivilrecht Autor: Vollmer Datum: 2009/09 Neues Recht für Patientenverfügung zum 01.09.2009 in Kraft getreten Nach jahrelangen Diskussionen hat sich der Gesetzgeber überraschend kurzfristig zu einer Regelung entschlossen, mit der…

Rechtsgebiet:ZivilrechtAutor:VollmerDatum:2009/08Anspruch auf Nutzungsausfall bei mangelhafter KaufsacheDer Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung vom 19.06.2009, Aktenzeichen V ZR 93/08, die Rechte von Käufern bei mangelhafter Kaufsache nachhaltig gestärkt.In der konkreten Entscheidung…

Rechtsgebiet: Zivilrecht Autor: Vollmer Datum: 2009/01 Aktuelle Entscheidung des Landgerichts Frankfurt am Main vom 28.11.2008, Bankenhaftung in der Kapitalanlagenberatung Angesichts der Kapitalmarktkrise gewinnen Überlegungen an Bedeutung, für den Fall fehlgeschlagener…

Rechtsgebiet: Zivilrecht Autor: Vollmer Datum: 2008/09 Nichteheliche Lebensgemeinschaft: Ausgleich von Vermögenszuwendungen neu geregelt! Mit einer neuen Entscheidung hat der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs unter Aufgabe seiner bisherigen Rechtssprechung die Rechte…

Rechtsgebiet: Zivilrecht Autor: Windisch Datum: 2007/11 Rechte bei vorzeitiger Kündigung der Lebensversicherung Versicherungsnehmer, die in der Vergangenheit ihre Lebensversicherungen gekündigt haben, mussten vor allem bei Verträgen mit geringer Laufzeit feststellen,…

Rechtsgebiet: Zivilrecht Autor: Göbel Datum: 2007/10 Kosten für Wertgutachten bei der Baufinanzierung Kreditinstitute dürfen nach einem Urteil des LG Stuttgart vom April 2007 (Az 20 O 9/07) ihren Kunden nicht…

Rechtsgebiet: Zivilrecht Autor: Göbel Datum: 2007/09 Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen Wettbewerbsrechtliche Abmahnungen gegenüber Leistungsanbietern häufen sich in den letzten Jahren. Gerade im Internetverkehr scheint eine echte Abmahnungswut ausgebrochen zu sein. Die eigene…