Mehrwertsteuerabsenkung und Gewerkabnahme
Mehrwertsteuersenkung und Gewerkabnahme Derzeit, aktuell noch geltend bis Ende des Jahres 2020, ist die Mehrwertsteuer von 19 % auf 16 % gesenkt worden. Wer einen Werkvertrag abschloss und sich ein Gewerk,…
Entlassung eines Testamentsvollstreckers
Erbrecht (Rechtstipps) Rechtsgebiet: Erbrecht Autor: Vollmer Datum: 2020/01 Entlassung eines Testamentsvollstreckers Nicht selten wird durch letztwillige Verfügung zur Verwaltung des Nachlasses oder zur Auseinandersetzung des Nachlasses ein Testamentsvollstrecker bestimmt. Wesentliche „Kardinalpflicht“…
Kostenfreies Wohnen – Auswirkungen im Pflichtteilsrecht
Erbrecht (Rechtstipps)Rechtsgebiet:ErbrechtAutor:VollmerDatum:2020/01Kostenfreies Wohnen - Auswirkungen im PflichtteilsrechtNicht selten erfahren auch erwachsene Kinder Unterstützung durch Eltern in der Form, dass kostenfreies Wohnen im elterlichen Anwesen ermöglicht wird. Ob und inwieweit bei kostenfreiem…
Rechtsprechung zu Renovierungsklausel im Gewerbemietrecht
Rechtsgebiet: WEG u. Mietrecht Autor: Göbel Datum: 2019/12 Rechtsprechung zu Renovierungsklausel im Gewerbemietrecht In den vergangenen Jahren wurde gerade im Wohnraum Mietrecht immer wieder durch die höchst richterliche Rechtsprechung die…
Jede Leistung soll (muss) im Vertrag stehen
Jede Leistung soll (muss) im Vertrag stehen In einer Entscheidung des OLG München (Urteil vom 07.06.2016 zum Az.: 9 U 1677/15), welche vom BGH mit Beschluss (20.02.2019 zum Az.: VII…
Keine Abnahme durch Inbetriebnahme
Keine Abnahme durch Inbetriebnahme Rechtsprechung des OLG Koblenz, Beschluss vom 01.03.2018, zum Az. 1 U 1011/17: Haben die Parteien einen Werkvertrag vereinbart wird die Vergütung grundsätzlich erst mit der Abnahme des…
Schadenersatz vom Architekten wegen Baukostenüberschreitung
Schadenersatz vom Architekten wegen Baukostenüberschreitung Nicht selten werden die vom Architekten/Planer vor der Baumaßnahme kalkulierten Kosten überschritten. Sofern sich die Vergütung des Architekten nach der HOAI richtet, führen die erhöhten…
Recht auf Verwalterbestellung
Rechtsgebiet: WEG u. Mietrecht Autor: Göbel Datum: 2019/04 Recht auf Verwalterbestellung Nicht selten haben kleinere Wohnungseigentümergemeinschaften keinen Verwalter. Immer wieder wird aber die Verwalterbestellung auch für kleine Wohnungseigentümergemeinschaften sinnvoll sein,…
Ende fiktiver Schadensberechnung nach Netto-Aufwandskosten
Ende fiktiver Schadensberechnung nach Netto-Aufwandskosten Gut ein Jahr ist es nun her, dass der BGH (Urteil vom 22.02.2018 zum AZ VII ZR 46/17) überraschend von seiner jahrzehntelangen Rechtsprechung zur Möglichkeit…
Wie laut darf der Nachbar musizieren?
Rechtsgebiet: WEG u. Mietrecht Autor: Dr. Göbel Datum: 2019/01 Wie laut darf der Nachbar musizieren? Grundsätzlich zählt das Musizieren zu den sozialadäquaten Freizeitbeschäftigungen. Daraus entstehende Geräuschsentwicklungen sind jedenfalls in…
